Am 08.05.2012 fand die 13. Sitzung der Gemeindevertretung in Trassenheide statt, auf der u.a. unter Tagesordnungspunkt 9 des öffentlichen Sitzungsteils die Aufstellung der 2. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 13(„Hotel Seeklause“) beraten werden sollte.
Diese Häufung der Zahl 13 und angesichts des Umstandes, dass beim Grundbeschluss über das Wohl und Wehe seines Piratenparks nun auch noch die Piratenpartei anwesend war, verursachte beim Inhaber der «Seeklause» Frank Römer keine allzu frohen Erwartungsgefühle, fühlt er sich doch u.a. wegen eines zeitlich etwas zurückliegenden Schwarzbaus durch die übrigen Gemeindevertreter (zu denen er auch mal gehörte, jedenfalls bis zum Schwarzbau) argwöhnisch beäugt.
Der Aufbau der Kamera, um die Sitzung der Gemeindevertretung auch den Bürgern zugänglich zu machen, die eben nicht persönlich als Zuschauer kommen können, zog verständlicherweise Nachfragen nach sich.
Nach einem kurzen Hinweis zur «Rechtslage» auf deren nicht unfreundliche Nachfrage an den Bürgermeister Herrn Dirk Schwarze und den leitenden Verwaltungsbeamten des Amtes Usedom Nord Herrn Siegfried Krause kamen keine weiteren Bedenken.
Der Bürgermeister erklärte dann gleich zu Anfang, dass gegen die Umsetzung der erweiterten Öffentlichkeit durch Übertragung keine Vorbehalte bestünden.
Das war ein guter Start, auch wenn das nach einer einsamen Entscheidung des Bürgermeisters aussah.
Aber gut – wenn auch die Abgeordneten keine Probleme damit haben, muss man ja auch keins draus machen.
Mit unserem mobilen Kameraeinsatz bei Kreistagen und Gemeindevertretungen, die wir zukünftig auf der Insel jetzt häufiger aufsuchen wollen, geht es uns um folgendes:
- Wir wollen zeigen, dass die Herstellung der erweiterten Öffentlichkeit, die die Kommunalverfassung unseres Landes seit letztem Jahr als Regelfall zulässt, niemandem weh tut und einfach zu realisieren ist. Die Qualität der Aufnahmen, die wir abliefern, ist aufgrund der räumlichen Verhältnisse (insbes. Akustik) momentan eher bescheiden. Eine kleine Kamera näher am Besprechungstisch und ein Tischmikrofon würden da Wunder wirken.
- Wir möchten die Diskussion darüber anregen, dass die Gemeinden diese Aufzeichnung selbst anfertigen und ins Netz stellen. Der Kostenaufwand ist minimal und bei der Realisierung können wir anfangs gern unterstützen. Auf Dauer können und wollen wir jedoch nicht die regionalen Gemeindevertretungen bereisen und aufzeichnen. Die bessere Information der Bürger ist auch Sache der Gemeinde selbst und nicht Aufgabe der Piratenpartei.
Wenn die mangelnde Beteiligung der Einwohner an kommunalen Entscheidungsprozessen ehrlich beklagt wird, besteht dadurch die Möglichkeit, tatsächlich entgegen zu wirken. Unsere Übertragung stieß jedenfalls auf Zustimmung im Publikum und mangels Gegenrede gehe ich davon aus, auch bei den Gemeindevertretern.
Bis hierhin – alles fein.
Es war dennoch eine seltsame Sitzung.
wenig Diskussion unter den Abgeordneten
Nun muss man sich ja nicht wünschen, dass auf jeder GV-Sitzung „die Fetzen fliegen“, aber so eine stille und mit klarer Hand gelenkte GV-Sitzung war etwas Neues.
Der Umstand, dass ein Bürgermeister, der der Gemeindevertretung verantwortlich und rechenschaftspflichtig ist, diese Sitzung selbst leitet, mutet schon ungewöhnlich an, ist aber aufgrund der geringen Anzahl der Gemeindevertreter wohl noch verständlich und auch durchaus zulässig.
Es drängte sich jedoch der Eindruck auf, dass die Antwort auf die Frage, ob Diskussionsbedarf unter den Abgeordneten zu Tagesordnungspunkten besteht, vom Bürgermeister vorgegeben wird. Jeder Vorstellung eines Tagesordnungspunktes durch den Bürgermeister war dessen persönliche Meinung klar zu entnehmen und die Abgeordneten wurden bei den Abstimmungen auch stets seinen Erwartungen gerecht.
Kleine „lustige“ Begebenheit am Rand: ein Abgeordneter, der bei der letzten Sitzung nicht dabei war, bestätigte dennoch durch sein „Ja“ in der Abstimmung die Richtigkeit des Protokolls. Auf diesen Widerspruch hingewiesen, bekräftigte er sein „Ja“ mit dem legendären Ausspruch „Ich bin für das Protokoll. Das wird schon stimmen.“
Ob das nun Vertrauen ist und wie das mit der Verantwortung eines Abgeordneten korrespondiert, wollen wir an dieser Stelle nicht weiter vertiefen.
Herr Schwarze war als Bürgermeister während seiner Wortbeiträge stets omnipräsent, durchwanderte er doch wie ein Schullehrer seine Klasse dabei den Raum.
Eigentlich gab es nur einen Abgeordneten, der auch mal Widerspruch anmeldete.
dafür Diskussion mit dem Publikum
Wer bisher nicht verstanden hat, warum innerhalb der Einwohnerfragestunde ein Bezug zu Beratungsgegenständen der aktuellen Sitzung nicht zulässig ist, sollte sich den Auftritt von Frank Römer, als Investor vom TOP 13 direkt betroffen, in Ruhe anschauen.
Einen derart massiven Versuch, noch kurz vor der GV-Sitzung die Meinung der Abgeordneten zu beeinflussen und noch „das Ruder herumzureißen“, erlebt man selten. Das ist auch gut so, da dies rechtlich unzulässig ist. Man könnte sogar überlegen, ob die gefassten Beschlüsse nicht sogar rechtlich angreifbar sind.
Jedenfalls gab er alles – leidenschaftliche Reden, zusätzliches Informationsmaterial für die Abgeordneten und einen zusätzlichen Redebeitrag seines Architekten Herrn Dreischmeier.
Letztlich stimmten die Abgeordneten dem Antrag zu. Mal sehen, wie dann die geplanten Baumaßnahmen im Außenbereich (!) der Gemeinde ausfallen.
Noch ein Investor war anwesend: Herr Seelige-Steinhoff, der den Bereich um den «Waldhof Trassenheide» massiv ausbauen und erweitern möchte.
Der trat wesentlich netter auf, lobte erst mal gleich seine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Trassenheide in den höchsten Tönen und konnte dann durch seinen Planer das Projekt in groben Zügen darstellen lassen.
Nettigkeit und große Projekte stießen dann auch auf Gegenliebe der Abgeordneten: es wird wohl ohne größere Probleme eine Kapazitätserweiterung um knapp 300 Betten (!) geben.
Angesichts der schon lange angestoßenen Debatte auf der Insel über verkraftbare zusätzliche Bettenkapazitäten verwundert es schon, dass es dazu nicht einmal eine kritische Bemerkung gab. Aber vielleicht hat ja der eine oder andere Gemeindevertreter auch noch was vor…
Grundsätzliches
Die Gemeinde Trassenheide nutzt den «Internetauftritt des Amtes Usedom Nord». Man kann dort die «Sitzungstermine» und die «Tagesordnung für die Gemeindevertretung» abrufen.
Navigation: «http://www.amt-usedom-nord.de» / Bekanntmachungen / Trassenheide
Es ist natürlich etwas verwunderlich, wenn diese dann nachträglich aktualisiert wird. Jedenfalls stimmte die bis zum Sitzungstag im Netz veröffentlichte Fassung nicht mit der tatsächlichen Tagesordnung überein. Dafür ist die dann die tatsächliche Tagesordnung einen Tag nach Sitzung im Netz abrufbar.
Die Tagesordnungspunkte
Ö 15 Beschluss zur Kreuzungvereinbarung für die Errichtung der technischen Sicherung des Bahnübergangs Trassenheide, Forstweg, Ausbau GVTh/143/2012
und
Ö 16 Genehmigung der „Eilentscheidung zum Vorgriff auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes der Kurverwaltung des Ostseebades Trassenheide zur Anschaffung einer neuen Parkierungstechnik (Schrankenanlage)“
wurden nachträglich eingefügt.
Außerdem wird in der im Netz veröffentlichten Fassung für den nichtöffentlichen Bereich nicht einmal aufgeführt, welche Punkte dort behandelt werden.
In der Version für die Presse lässt sich dann zumindest herauslesen, dass es um Grundstücksgeschäfte geht. Da es in der Gemeindevertretersitzung besprochen wird, ist davon auszugehen, dass hier Geschäfte mit der Gemeinde gemeint sind.
In anderen Gemeinden ist es üblich, dass man zumindest weiß, welche Grundstücke die Gemeinde aktuell veräußern will.
Die aktuelle Rechtslage ist so, dass über Kaufinteressenten und Kaufpreis i.d.R. nicht berichtet wird.
Das halten wir für falsch.
Ein Gedankenanstoß: wenn zwei sich privat ein Grundstück verkaufen, gehen die Details neimanden etwas an. Verkauft die Gemeinde aber ein gemeindeeigenes Grundstück, ist jeder Einwohner eigentlich zum Teil Verkäufer. Deshalb ist nicht einzusehen, dass solche Geschäfte unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit ablaufen. Wir stellen die Behauptung auf, dass für die Allgemeinheit bessere Ergebnisse erzielt werden, wenn Geschäfte mit der öffentlichen Hand auch tatsächlich öffentlich abgewickelt werden. Dabei muss die beteiligte Firma oder Privatperson nicht ihre Buchhaltung offenlegen, aber die Eckdaten derartiger Verträge sollten zugänglich sein.
Oder, um ein beliebtes Argument der Überwachungsfanatiker mal an der richtigen Stelle zu bringen: Was habt ihr zu verbergen?
In der Presseversion der Tagesordnung wird im nichtöffentlichen Teil ein Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ aufgeführt.
Da die Angelegenheiten, die in einer GV nichtöffentlich zu behandeln sind, klar benannt sind und ansonsten grundsätzlich bei Gemeindeangelegenheiten von öffentlichem Interesse auszugehen ist, irritiert ein solcher Tagesordnungspunkt.
Was läuft dort unter diesem Punkt?
- Personalangelegenheiten? Dann bitte so benennen.
- Informationen des Bürgermeisters? Das gehört in den öffentlichen Teil.
Also?
Vielleicht werden ja mal die getroffenen Beschlüsse veröffentlicht. Denn das gehört letztlich dazu.
Jetzt nochmal zurück zur Überschrift:
Unter dem Titel «Possenheide» – die andere Seite von Trassenheide – Infos, die es nur hier gibt –
berichten seit einiger Zeit Trassenheider über ihre Sicht auf die Gemeindepolitik. Sicher sehr polemisch, aber mit einer Reihe von interessanten Dokumenten, u.a. ein umfangreicher Schriftwechsel mit Gemeinde und Kommunalaufsicht.
«Hier» ist ihr Bericht über die beschriebene 13. Sitzung der Gemeindevertreter nachzulesen.
Hier jetzt die Aufzeichnung der Sitzung:
Die verminderte Tonqualität bitten wir zu entschuldigen.
Tischmikrofone wurden nicht benutzt und einige der Akteure haben wirklich sehr leise geredet.
Das war teilweise selbst als vor Ort anwesender Zuschauer streckenweise schlecht zu verstehen.
Die Possen hatten sich bei der Kommunalaufsicht über den Punkt „Sonstiges“ beschwert, die Antwort war wie folgt::
Ein Punkt „Sonstiges“ ist weder für den öffentlichen noch den nichtöffentlichenTeil gesetzlich verboten. Grundsätzlich unzulässig sind jedoch die Beratung und Beschlussfassung zu Angelegenheiten. Denkbar
wären hier z.B. Informationsweiterleitungen, wie z.B. dass jemand unter diesem Tagesordnungspunkt ankündigt, dass er zur nächsten Sitzung nicht erscheinen kann. Die Gemeinde wird auf das Vorstehende mit der Aufforderung zur zukünftigen Beachtung hingewiesen und dahingehend beraten, den Tagesordnungpunkt ggf. „Mitteilungen“ zu benennen.
Die Possen sind der Meinung das ein Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung weder mit „Sonstiges“ noch mit „Mitteilungen“ benannt werden darf..
Der Eindruck das innerhalb dieser so benannten Tagesaordnungspunkte Kunkeleien, Gemauschel oder gegenseitige Begünstigungen abgesprochen werden, wir in der gsamten Einwohnerschaft der Gemeinde erweckt..
Hierrüber sollte ein Urteil eines Verwaltungsgerichts genaue Auskunft geben.
Hier einmal eine sehr gute Erklärung dazu
http://www.gar-bw.de/fileadmin/gar/pdf/Recht_und_Strukturen/_35-GemO.pdf
Sehr geachtete Herrn Piraten,
schön, dass Sie wieder einmal ein Video ins Netz gestellt haben und somit das Geschehen in einer aktuellen Sitzung einer Gemeinde unserer Insel nachvollziehbar machten – Sie sind hier Vorreiter, hoffentlich bahnbrechend, woanders habe ich das bisher nicht gefunden, machen Sie weiter so 🙂
ABER wieder einmal sind die agierenden Personen teilweise nicht bzw. nur unvollkommen ins Bild gesetzt –
bei der Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf waren die Moderatoren der OZ nicht zu sehen und bei der Sitzung in Trassenheide sieht man die Gemeindevertreter fast ausnahmslos von hinten 🙁
Ich denke, dass Sie Ihren jeweiligen Aspekt kritisch betrachten und/oder ggf. Ihr Equipment aufstocken sollten.
Offenbar stehen Sie erst am Anfang dieser Initiative – eine Entwicklung ist sicherlich möglich.
Ich drücke Ihnen dafür alle Daumen 😉
Vielleicht haben Sie ja Lust, uns zu helfen?
Gruß. Arne
Es mangelt Ihnen sicherlich nicht an Manpower.
Ich vertraue auf Ihre Fähigkeiten 😉
Genau an diesem Punkt – manpower – wäre Hilfe nicht schlecht.
Darum geht es uns ja auch: zum Mitmachen motivieren. Es ist unser(e) gemeinsame(s/r) Land / Kreis / Gemeinde.
„Die machen das schon“ hat uns zum jetzigen Ist-Zustand geführt…
Gruß. Arne
Es geht nicht darum, die Gemeindevertreter in all ihrer Pracht zu zeigen. Es geht auch nicht darum, aus diesen Aufnahmen ein Medienspektakel zu machen.
Einzig und allein ist zu zeigen, das es gesetzliche Möglichkeiten gibt, die Öffentlichkeit auch auf diesem Wege zu erreichen und zu informieren.
Ein positiver Nebeneffekt ist, das die Gemeindevertreter selbst einmal sehen können in wie weit sie den gesetzlichen Gegebenheiten folgen, so weit sie diese kennen.
Jede Gemeindevertretersitzung aufzuzeichen ist nicht möglich, es sei denn sie tun es von selbst.
Doch leider müssen wir bemerken, dass die immer wieder geforderte Transparenz oftmals nicht erwünscht ist.
Sei es aus Angst zu ihren eigenen Entscheidungen zu stehen oder aus Eigennutz.
Aber so wie Arne schrieb. Hilfe könnten wir schon gebrauchen.
Glaub mir, es tut nicht weh.
Wenn man eine Gruppe von Leuten, die einer Videoaufzeichnung und somit auch einer wünschenswerten Transparenz zugestimmt haben (hier die Gemeindevertreter von Trassenheide), einerseits nur von hinten im Bild hat, muss es bei einem Standortwechsel der Kamera doch möglich sein, sie von vorn zu zeigen. Zumal dies sicherlich auch den ins Bild gesetzten Personen dienlich sein könnte, zeigt es nicht nur WAS sie sagen, sondern auch, WIE sie agieren.
Der Informationsgehalt einer sich äußernden Person ist ja nicht nur verbaler Art (die „verminderte Tonqualität“ der Aufzeichnung bist hierbei plausibel entschuldigt) sondern auch nonverbal.
Bei der Vostellung der Heringsdorfer Bürgermeisterkandidaten hätte sicherlich auch ein Standortwechsel (verschieben der Kamera nach hinten) geholfen, um die Moderatoren der OZ, die m.E. zweitwichtigsten agierenden Personen, ins Bild zu bekommen.
Dies zu bewerkstelligen sind Kleinigkeiten und es Bedarf nicht einmal einer zusätzlichen Ausrüstung (z.B. Weitwinkelobjektiv für die Kamera), für die es auch keiner weiteren Hilfe (Manpower) bedarf.
Diese kleinen Korrekturen machen aus den Aufzeichnungen sicherlich auch kein „Medienspektakel“.
Es ist doch ein natürliches Verlangen, per Video ins Bild gesetzte Personen, die man sprechen hört, auch per Angesicht zu sehen.
Falls Sie sich nun durch meine geäußerte Meinung/Ansicht/Auffassung/Beurteilung (opinion ) „auf den Schlips getreten“ fühlen sollten (bei Piraten vermute ich das eigentlich nicht), seien Sie versichert, dass ich Sie nicht kritisieren wollte, denn dazu gibt es keinen Anlass (zumal ich Sie ja ausdrücklich gelobt habe – siehe oben).
Bezüglich der Manpower bin ich physisch (dies eine Wort mag alles umschreiben) nicht mehr in der Lage Unterstützung, die Sie in dieser Sache angeblich nötig hätten, zu leisten, zumal Ich (Jahrgang ´43) wohl auch nicht Ihrem Altersprofil entsprechen dürfte.
Vielleicht bin ich ein wenig Pirat im Herzen, aber bei diesem „Zentralorgan“ fängt das (physische) Dilemma (von anderen zu sagen, führte zu weit) schon an.
Wie schon einmal ausgedrückt,
ich drücke Ihnen für Ihre Tätigkeit alle Daumen
und betrachte sie mit Wohlwollen 😉
Nein, „auf den Schlips getreten“ fühlte ich mich nicht. Wir werden schon noch besser. In Heringsdorf haben wir uns für den Kandidatenausschnitt entschieden, weil die agierenden Figuren sonst so furchtbar klein im Video ausgefallen wären.
In Trassenheide haben wir einfach den falschen Standort für die Kamera gewählt und wollten die Aufzeichnung nicht unterbrechen.
Wir arbeiten dran 🙂
Gruß. Arne
Danke für die Erklärung
und, wie schon ausgedrückt:
Ich bin Ihnen gewogen und auch dabei, aber „aktiv“ geht es eben eher nicht.
Ich hoffe, das mein jüngster Sohn (40, PC-Genie und seit kurzem auch Pirat) hier mehr tun kann.