Keine Aufregung – Gemeindevertretersitzung Heringsdorf am 31.01.2013

Schon wieder..........

Die Tagesordnung versprach eine interessante Sitzung…

u.a.

  • Änderung der Hauptsatzung: Zusammenlegung von Haupt- und Finanzausschuss
  • Neuwahl Aufsichtsrat der KTS (Kaiserbäder Tourismus Service GmbH)
  • Beschluss über die Aufzeichnung und die anschließende online-Veröffentlichung von Gemeindevertretersitzungen 

Hier die Ergebnisse im Schnelldurchlauf:

Die Zusammenlegung von Haupt- und Finanzausschuss (Antrag BI/Linke) wurde mit 14 Nein, 4 Ja und 1 Enthaltung abgelehnt. Es gab eine kurze Begründung für den Antrag (Geld sparen). Außerdem regten die Antragsteller an, künftig diese Sitzungen dann öffentlich abzuhalten. Ob sich diese Passage im Antragstext fand, bleibt im Dunkel, denn im Publikum konnte sich niemand die Antragsvorlagen anschauen. Eine Nachfrage ergab, dass in diesem vereinigten Ausschuss keine berufenen Bürger mehr Mitglied sein können. Ob das den Ausschlag für die Ablehnung gab, kann man ebenfalls nur vermuten. Eine Debatte fand nicht statt. Es gab einfach niemanden, der eine Gegenrede halten wollte. Schnell 14 Hände gehoben – Antrag abgelehnt.

Die Neuwahl des Aufsichtsrates der KTS (Antrag BI/Linke) wurde mit den immer noch laufenden Untersuchungen zu den Finanzgebahren innerhalb der KTS begründet. Da involvierte Aufsichtsratmitglieder nach Ansicht der Antragsteller sich wegen Befangenheit immer häufiger zurückhalten müssten, sehe man die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft insgesamt beeinträchtigt und wollte einen Neuanfang wagen. Detailliertere Ausführungen dazu unterblieben und wer dachte, aus einer Gegenrede mehr Informationen erhalten zu können, wurde enttäuscht. Wiederum keine Gegenrede. Abstimmung: 14 zu 5 abgelehnt.

Auch die Aufzeichnung und Veröffentlichung der Gemeindevertretersitzungen wurde rasch abgehandelt. Kurze Begründung des Antrags (Antragsteller BI/Linke) – keine Gegenrede – Abstimmung: 5 Ja, 1 Enthaltung, 13 Nein. Thema durch. Hier dauerte die Abstimmung länger als die Antragsbegründung und die „Debatte“, da namentliche Abstimmung beantragt wurde.

Im öffentlichen Teil wurden noch die Mitglieder des neuen Finanzausschusses gewählt (CDU: Joachim Saupe, Thomas Heilmann, BI/Linke: Frank Lettner, Hans-Jürgen Merkle, HBU: Malte Wiedemeyer, Carsten Schiela, Thorsten Schultz).

Das war´s dann.

Im nichtöffentlichen Teil sollte die Trägerschaft für den zweiten Kindergarten in Ahlbeck und eine Bezuschussung der Europa-Buslinie an die Ostseebus GmbH entschieden werden.

Vielleicht gab es ja dort eine Diskussion. Vielleicht tauschen unsere Gemeindevertreter Argumente aus, wenn sie unter sich sind.

Als Publikum fühlt man sich verschaukelt, wenn kein Gemeindevertreter es für nötig hält, sein Abstimmungsverhalten wenigstens in Ansätzern zu erläutern. Es geht ja nicht darum, eine Show geliefert zu bekommen, aber so, wie das am Donnerstag ablief, können die Gemeindevertreter auch einfach schriftlich abstimmen und sich ein reales Treffen sparen.

 

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Man kann es Herrn Strömig (ich möchte jetzt keinen Fehler machen: Dr.? Prof.?) gar nicht verübeln, dass er Mühe hatte, über die Sitzungsdauer hinweg wach zu bleiben…

 

 

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Dann könnte jedoch Gemeindevorsteher Helmut Friedrich (CDU) die NPD-Vertreter vor der Sitzung nicht mit Handschlag begrüßen und auch nicht während der Sitzung zum Geburtstag gratulieren. Das nennt man gelebte Normalität im Gemeindealltag und zeigt, wie normal der Umgang mit Leuten zu sein scheint, die keine Gelegenheit auslassen, gegen unsere Nachbarn zu hetzen. Dazu passt dann wieder die Missachtung demokratischer Abläufe, wenn man sich seiner Abstimmungsmehrheiten ohnehin sicher ist.

 

Zum wiederholten Mal wurde daran erinnert, dass die Einlösung eines Versprechen noch aussteht: Veröffentlichung von Gemeinderatsbeschlüssen, zügige Veröffentlichung von Protokollen, Einbindung eines Sitzungskalenders. Die Verwaltung arbeitet daran.

Mal sehen.

 

 

 

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