Gastbeitrag Frank Lettner: Kampf gegen Nazis? Nur, wenn es mich nicht betrifft.

Eine Plakataktion der SPD Dresden

Eine Plakataktion der SPD Dresden

Mit der «konstituierenden Sitzung der Gemeinde Heringsdorf» wurde ein neues Kapitel im Umgang mit der NPD geschrieben. Unfassbar ….

3 Ausschüsse sind in Heringsdorf von 7 auf 9 Sitze vergrößert worden. Warum? Weil irgendwer zusätzliche Sitze brauchte, die er sonst nicht bekommen hätte? Nebenwirkungen (sind und waren bekannt):  die NPD bekommt (eigentlich) den anderen Sitz.

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Gemeindevertretung Heringsdorf – konstituierende Sitzung

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Nach über 5 Stunden Gemeindevertretersitzung waren alle Beteiligten sowohl an den Abgeordneten- und den Verwaltungstischen als auch auf den Zuschauerplätzen ziemlich geschafft. Hier die gewählten Funktionen und Ämter:

Die 21 Abgeordneten:

Bei der CDU begann das große Stühlerücken, sobald die Wahlergebnisse feststanden – erst konnte Thomas Heilmann wegen der von ihm nicht vorhergesehenen Verlängerung seines KTS-Vertrages das Mandat nicht annehmen, dann lehnten sowohl Detlef Beitz als auch Harald Linde ihr Mandat ab. Während ich Heilmanns Gründe ja nachvollziehen kann, finde ich die Ablehnungen von Beitz und Linde grenzwertig.

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Das Problem mit unseren Provinzeliten

 

Elite (urspr. vom lateinischen electus, „ausgelesen“) bezeichnet soziologisch eine Gruppierung (tatsächlich oder mutmaßlich) überdurchschnittlich qualifizierter Personen (Funktionseliten, Leistungseliten) oder die herrschenden bzw. einflussreichen Kreise (Machteliten, ökonomische Eliten) einer Gesellschaft. Der Elite gegenüber stehen die „Masse“ oder der „Durchschnitt“ („Normalbürger“).
Als Elitarismus bezeichnet man die Ideologie, die vom Bewusstsein getragen wird, einer Elite anzugehören.

Soweit die nähere Erläuterung, die man auf Wikipedia nachschlagen kann.

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Keine Aufregung – Gemeindevertretersitzung Heringsdorf am 31.01.2013

Schon wieder..........

Die Tagesordnung versprach eine interessante Sitzung…

u.a.

  • Änderung der Hauptsatzung: Zusammenlegung von Haupt- und Finanzausschuss
  • Neuwahl Aufsichtsrat der KTS (Kaiserbäder Tourismus Service GmbH)
  • Beschluss über die Aufzeichnung und die anschließende online-Veröffentlichung von Gemeindevertretersitzungen 

Hier die Ergebnisse im Schnelldurchlauf:
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Gemeinde Heringsdorf entscheidet am 31.01.13 Aufzeichnung der GV-Sitzungen

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Hoffentlich findet der Antrag, Gemeindevertretersitzungen aufzuzeichnen und anschließend online zu stellen, eine Mehrheit.

Die Gemeinde Heringsdorf wäre damit die erste kommunale Vertretung auf Gemeindeebene, in der die Möglichkeit besteht, sich über den Sitzungsverlauf nicht nur anhand von späteren Protokollen zu informieren.

Es bewegt sich etwas in Heringsdorf. Die Struktur des Webauftrittes von Heringsdorf ist recht übersichtlich.

Die nächste Baustelle wird dann die Veröffentlichung von Beschlüssen aus den Gemeindevertretersitzungen und Ausschüssen sein.

Demokratie lebt vom Mitmachen und der Möglichkeit, sich informieren zu können.

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Sand im Getriebe oder Salz in der Suppe? – Gemeindevertretung Heringsdorf am 27.06.2012

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„Ich habe ja gar nichts gegen eine Aufzeichnung. Nicht, dass das so ankommt. Ich möchte aber, dass sich möglichst viele Gemeindevertreter zu Wort melden. Der eine oder andere kann sich aber gehemmt fühlen, wenn eine Kamera läuft. Deshalb möchte ich eine Abstimmung.“

Mit diesen Worten leitete Joachim Saupe (CDU) die geheime Abstimmung auf der Gemeindevertretersitzung in Heringsdorf ein, in deren Ergebnis 11 von 16 anwesenden Abgeordneten gegen eine Übertragung stimmten, 4 sie befürworteten und 1 war es egal.

 
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Gemeindevertretung Heringsdorf – 34. Sitzung am 27.06.2012

Warten auf den Ball

Wie heute in der OZ zu lesen war, wurde die 34. Sitzung der Gemeindevertretung Heringsdorf wegen der Fußball-EM um einen Tag vorverlegt.

Es ist schade, dass man regelmäßig die Bekanntmachungen auf «http://www.gemeinde-ostseebad-heringsdorf.de» prüfen muss, um die Termine nicht zu verpassen. Vielleicht ließe sich ja ein Benachrichtigungsdienst per Email einrichten? Der Aufwand ist relativ überschaubar und das wäre ein klasse Service. Wir werden das mal vorschlagen.

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Das schwere Ding mit der Öffentlichkeit – Gemeindevertreter tagen in Heringsdorf

Die Bürgermeisterwahl in Heringsdorf war eine klare Sache. Vieles roch seitdem nach Neuanfang. Aber wie heißt es? Aller Anfang ist schwer…
Die Tagesordnung versprach durchaus interessant zu werden:

«Tagesordnung der 33. Sitzung der Gemeindevertretung Heringsdorf»

Irgendwie klang es historisch: Verabschiedung des alten Bürgermeisters, Ernennung des neuen Bürgermeisters. Eigentlich auch bezeichnend für die politische Atmosphäre in der Gemeinde, wenn ein ganz normaler demokratischer Vorgang einen Hauch von Zäsur erhält.

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Possen, Piraten und die Zahl 13 – Aufzeichnung der Gemeindevertretersitzung am 08.05.2012 in Trassenheide

Am 08.05.2012 fand die 13. Sitzung der Gemeindevertretung in Trassenheide statt, auf der u.a. unter Tagesordnungspunkt 9 des öffentlichen Sitzungsteils die Aufstellung der 2. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 13(„Hotel Seeklause“) beraten werden sollte.

Diese Häufung der Zahl 13 und angesichts des Umstandes, dass beim Grundbeschluss über das Wohl und Wehe seines Piratenparks nun auch noch die Piratenpartei anwesend war, verursachte beim Inhaber der «Seeklause» Frank Römer keine allzu frohen Erwartungsgefühle, fühlt er sich doch u.a. wegen eines zeitlich etwas zurückliegenden Schwarzbaus durch die übrigen Gemeindevertreter (zu denen er auch mal gehörte, jedenfalls bis zum Schwarzbau) argwöhnisch beäugt.

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