Gemeindevertretung Heringsdorf – 34. Sitzung am 27.06.2012

Warten auf den Ball

Wie heute in der OZ zu lesen war, wurde die 34. Sitzung der Gemeindevertretung Heringsdorf wegen der Fußball-EM um einen Tag vorverlegt.

Es ist schade, dass man regelmäßig die Bekanntmachungen auf «http://www.gemeinde-ostseebad-heringsdorf.de» prüfen muss, um die Termine nicht zu verpassen. Vielleicht ließe sich ja ein Benachrichtigungsdienst per Email einrichten? Der Aufwand ist relativ überschaubar und das wäre ein klasse Service. Wir werden das mal vorschlagen.

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Das schwere Ding mit der Öffentlichkeit – Gemeindevertreter tagen in Heringsdorf

Die Bürgermeisterwahl in Heringsdorf war eine klare Sache. Vieles roch seitdem nach Neuanfang. Aber wie heißt es? Aller Anfang ist schwer…
Die Tagesordnung versprach durchaus interessant zu werden:

«Tagesordnung der 33. Sitzung der Gemeindevertretung Heringsdorf»

Irgendwie klang es historisch: Verabschiedung des alten Bürgermeisters, Ernennung des neuen Bürgermeisters. Eigentlich auch bezeichnend für die politische Atmosphäre in der Gemeinde, wenn ein ganz normaler demokratischer Vorgang einen Hauch von Zäsur erhält.

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Gewinner der Stichwahl: Lars Petersen, der neue Bürgermeister

Das vorläufige Wahlergebnis steht fest: bei einer Wahlbeteiligung von 46,74% (höher als bei der Stichwahl zwischen Klaus Kottwittenborg und Frank Lettner 2005) entfielen von 3.707 abgegebenen gültigen Stimmen 2.340 Stimmen auf Lars Petersen und 1.367 Stimmen auf den bisherigen Amtsinhaber Klaus Kottwittenborg.

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Stichwahl Bürgermeisterwahl 25.03.2012

Ahlbeck, WB 1: 164 Lars Petersen, 136 Klaus Kottwittenborg

Ahlbeck, WB 2:  191 Lars Petersen, 137 Klaus Kottwittenborg

Ahlbeck, WB 3:  215 Lars Petersen, 186 Klaus Kottwittenborg

Heringsdorf, WB 4:  160 Lars Petersen, 124 Klaus Kottwittenborg

Heringsdorf, WB 5:  196 Lars Petersen, 108 Klaus Kottwittenborg

Heringsdorf, WB 6: 359 Lars Petersen, 180 Klaus Kottwittenborg

Bansin, WB 7: 169 Lars Petersen, 56 Klaus Kottwittenborg

Bansin, WB 8:  248 Lars Petersen, 72 Klaus Kottwittenborg

Bansin, WB 9: 187 Lars Petersen, 53 KLaus Kottwittenborg

Summe (19:05):

Lars Petersen: 2340

Klaus Kottwittenborg: 1367

18:27 Uhr: Anruf im Sekretariat des Bürgermeisters, Klaus Kottwittenbiorg geht selbst ran und bestätigt die Ergebnisse zweier Wahlbezirke – 7 und 3. Beide durch Lars Petersen gewonnen. Weitere Zahlen liegen noch nicht vor. Interessant, dass einer dieser Wahlbezirke (3) in Ahlbeck liegt, in dem bei der ersten Wahl Klaus Kottwittenborg doppelt so viele Stimmen wie Lars Petersen hatte.

18:46 Uhr: Wahlbezirke 9 und 6  ebenfalls durch Lars Petersen gewonnen

19:05 Uhr: Ich stelle jetzt nach und nach die konkreten Zahlen ein. Ergebnis: Lars Petersen ist der neue Bürgermeister

19:27 Uhr: Ein Lob diesmal an die Gemeindeverwaltung, die umgehend die Wahlergebnisse auf der gemeindeseite veröffentlichte.

Hier die Zahlen im Detail:

2012stichwahl

Stichwahl am 25.03.12: Lars Petersen unterstützen

Wir hatten uns an die Bürgermeisterkandidaten mit einigen »Fragen« gewandt, die insbesondere Transparenz und Nachvollziehbarkeit kommunaler Entscheidungen zum Thema hatten und u.a. von »Lars Petersen« und »Klaus Kottwittenborg« Antworten erhalten.

Um diese zu vergleichen, stellen wir einzelne Passagen einfach mal direkt gegenüber. Diese Zitate sind nicht in der Reihenfolge wie in der jeweiligen Antwort. Wir haben uns aber bemüht, sie nicht aus dem Zusammenhang zu reißen.

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Bürgermeisterwahl Heringsdorf – Stichwahl Kottwittenborg / Petersen

Ich bitte um Verständnis für die vorläufige schlichte Formatierung in diesem Artikel.

Wir sind mit den Kindern unseres Eishockeyvereins Schamasen auf der Rücktour vom Spiel Eisbären Berlin – Kölner Haie und ich schreibe aus dem Bus auf der Autobahn.

Konkrete Zahlen sind natürlich bis jetzt weder bei der OZ, geschweige auf den Seiten der Gemeinde zu finden.

Glücklicherweise wird diese Informationslücke privat geschlossen:

»www.usedomspotter.de«

Es läuft also auf eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Klaus Kottwittenborg und dem Phoenix aus der Asche Lars Petersen hinaus.

Für vertiefte Analysen ist es noch ein wenig früh, aber dreiviertel der abgegebenen Stimmen wollten jemand anderen als den bisherigen Bürgermeister.

Wenn man die Stimmen für Friedrich und dem eigentlich zu vernachlässigenden Tolxdorff aufgrund fehlender Trennschärfe und den schon geäußerten Präferenzen dem Lager Kottwittenborgs zuschlüge, bleibt die Chance auf einen Neuanfang.

Die Frage, die erst am 25.3.12 beantwortet wird, lautet schlicht und ergreifend: will Heringsdorf einen solchen?

Es sollten umgehend diejenigen an einen Tisch, die einen anderen Bürgermeister als den bisherigen als notwendig ansehen.

A. Reyher, 19:44 Uhr

 

OZ-Wählerforum am 06.03.2012 um 19.00 in Bansin – Videolink

Wir hatten eine Liveübertragung ins Internet an dieser Stelle geplant, mussten das aber absagen, da das vor Ort erreichbare Internet dafür nicht ausreichte.

Wir haben deshalb aufgezeichnet und hier veröffentlicht, damit diejenigen, die die Veranstaltung nicht live verfolgen konnten, sich trotzdem einen Eindruck verschaffen können.

Auf »www.usedomspotter.de«  gibt es ein Liveblog von der Veranstaltung.

Das Video ist auch über OZ online abrufbar. 

Erste Eindrücke (die Veranstaltung ging von 19.00 – ca. 21.00 Uhr):

Sehr gut vorbereitet versuchten die Moderatoren um Steffen Adler (Lokalredakteur OZ Usedom) die Kandiaten etwas aus der Reserve zu locken, was anfangs ziemlich schwer war.

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OZ-Wählerforum am 06.03.2012 um 19.00 in Bansin UPDATE: Videolink + erste Eindrücke

Die Ostee-Zeitung organisierte ein Wählerforum am 06. März 2012 um 19.00 Uhr im Parkhotel Bansin, bei dem die sechs Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Heringsdorf am 11. März 2012

 

  • Helmut Friedrich
  • Thomas Heilmann
  • Klaus Kottwittenborg
  • Frank Lettner
  • Lars Petersen
  • Johannes Tolxdorff 

sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion darum bemühten, die Wähler und Wählerinnen von sich zu überzeugen.

Wir hatten eine Liveübertragung ins Internet an dieser Stelle geplant, mussten das aber absagen, da das vor Ort erreichbare Internet dafür nicht ausreichte.

Wir haben deshalb aufgezeichnet und werden dies umgehend hier veröffentlichen, damit diejenigen, die die Veranstaltung nicht live verfolgen konnten, sich trotzdem einen Eindruck verschaffen können.

Auf »www.usedomspotter.de«  gibt es ein Liveblog von der Veranstaltung.

Das Video wird auch über OZ online abrufbar sein. 

Erste Eindrücke (die Veranstaltung ging von 19.00 – ca. 21.00 Uhr):

Sehr gut vorbereitet versuchten die Moderatoren um Steffen Adler (Lokalredakteur OZ Usedom) die Kandiaten etwas aus der Reserve zu locken, was anfangs ziemlich schwer war.

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Bürgermeisterwahl Antworten – hier: Lars Petersen (Einzelbewerber)

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Lars Petersen, 02.03.2012

Entschuldigen Sie, dass ich mich erst heute melde, aber ich hatte beruflich auswärts zu tun.

Ich freue mich über Ihr Interesse an der Bürgermeisterwahl und stelle mich gerne den von Ihnen aufgeworfenen Fragen, hätte mich auch über ein persönliches Gespräch mit Ihnen und Ihrer Partei gefreut. Auch mir liegt das Thema Transparenz sehr am Herzen und es gehört auch zu meinem persönlichen Wahlprogramm. Die von Ihnen „eingeklagten“ Punkte entsprechen im Wesentlichen meinen Vorstellungen.

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Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Heringsdorf am 11. März 2012 – Fragen an die Kandidaten

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Anfrage an die sechs Bürgermeisterkandidaten 

29. Februar 2012

Herrn Helmut Friedrich
Herrn Thomas Heilmann
Herrn Klaus Kottwittenborg
Herrn Frank Lettner
Herrn Lars Petersen
Herrn Johannes Tolxdorff

 

Sehr geehrte Herren,

die Piratenpartei betrachtet Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeit als zentrale Punkte in einer Demokratie. Wir vertreten den Standpunkt, dass Transparenz im politischen Raum umfassend hergestellt werden muss, um Bürgern tiefgehende Informationsmöglichkeiten zu eröffnen.

Das oft beklagte Desinteresse an politischen Entscheidungsverfahren ist hausgemacht, da es aktuell auf kommunaler Ebene nur auf persönliche Kontakte ankommt, will man sich zu aktuellen Diskussionen informieren.

Wir haben uns seit längerer Zeit, zuletzt auch öffentlich, an die Abgeordneten des Kreistages gewandt, um auf Kreisebene Veränderungen zu erreichen [1, 2].

Auf seiner 5. Sitzung am 27.02.2012 hat der Kreistag Vorpommern-Greifswald erste Änderungen seiner Geschäftsordnung beschlossen, um mehr Öffentlichkeit zu ermöglichen [3].

Wir hoffen, dass unsere bisherigen Bemühungen, Bürgerbeteiligung durch Information zu ermöglichen, den Verantwortlichen gezeigt haben, dass die Nutzung heutiger Kommunikationsmöglichkeiten für alle Seiten ein Gewinn darstellt und mit relativ einfachen Mitteln zu bewerkstelligen ist.

Die Zugriffszahlen auf unsere Angebote – neben der Liveübertragung auch Liveprotokolle [4] – belegen, dass die Bürger durchaus Interesse zeigen, wenn man einfach zu nutzende Informationskanäle bereitstellt und nicht ausschließlich auf persönliches Erscheinen bei den Sitzungen setzt.

Der Kreistag Vorpommern – Greifswald befindet sich auf dem richtigen Weg, auch wenn noch viele offene Punkte zu klären sind.

Die Haltung der grundsätzlichen Offenheit im politischen Raum muss sich erst langsam etablieren.

Die Zugänglichkeit von Dokumenten oder eigentlich öffentlichen Sitzungen mit den zugehörigen Unterlagen sollte nicht extra beschlossen werden müssen. Wir brauchen eine Überzeugung in allen Volksvertretungen, nach der die Nichtveröffentlichung solcher Unterlagen gut begründet werden muss – eine Kultur der Öffentlichkeit im politischen Raum.
Bis dahin ist es noch ein weiter Weg.

Die Einbindung der Bürger und die Möglichkeit, ohne allzu großen Aufwand an den politischen Prozessen zu partizipieren, kann jedoch nicht erst ab einer bestimmten Ebene einsetzen.

Wir sind der Überzeugung, dass bereits auf kleinster kommunaler Ebene diese Möglichkeiten geschaffen werden müssen.

Folgende Punkte sollten aus unserer Sicht auf Gemeindeebene umgesetzt werden:

  • Veröffentlichung der Tagesordnung der GV und der Ausschüsse incl. der zu diskutierenden Anträge der Gemeindevertreter vorab auf der Homepage der Gemeinde
  • Visualisierung der Tagesordnung und der diskutierten Anträge während der Sitzung für die Besucher mittels Beamer
  • umgehende Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle und Entscheidungen sowohl der Gemeindevertretung als auch der Ausschüsse
  • Kontaktmöglichkeiten zu den einzelnen Abgeordneten über die Homepage der Gemeinde
    Möglichkeit für Bürger, Anliegen für die Bürgerfragestunde online zu übermitteln
  • Veröffentlichung der Verträge, die die Gemeinde in unserem Namen eingeht
  • Diskussion unter den Abgeordneten, ob sie den Bürgern der Gemeinde das Verfolgen der Gemeindevertretersitzungen live im Internet ermöglichen möchten (Persönlichkeitsrechte der Gemeindevertreter sind zu beachten)

Mit diesem Schreiben möchten wir Ihre konkrete Haltung zu mehr Öffentlichkeit und in unserer Gemeinde erkunden. Der Notwendigkeit stärkerer Bürgerbeteiligung haben Sie ja bereits zugestimmt.

Jetzt geht es um Ihre Vorstellungen, dies auch praktisch umzusetzen.

Wir reden nicht nur. Wir bieten dabei auch praktische Mithilfe an.

Wie stehen Sie konkret zu den aufgeführten Punkten?

Holen Sie die Kommunalpolitik in unserer Gemeinde aus den Hinterzimmern!
Demokratische Abläufe brauchen das Licht der Öffentlichkeit!

Mit freundlichen Grüßen

Arne Reyher
Piratenpartei

 

[1] http://piraten-hgw.de/2011/12/tatsachliche-burgerbeteiligung-im-landkreis-ermoglichen/
[2] http://piraten-hgw.de/2012/01/konkrete-vorschlage-fur-tatsachliche-burgerbeteiligung-im-kreistag-mehr-offentlichkeit-wagen/
[3] http://piraten-hgw.de/2012/02/piratenpartei-begrust-beschluss-zur-verbesserung-der-transparenz-im-kreistag/
[4] http://piraten-hgw.de/2012/02/wieder-kreistagssitzung-im-funkloch/