Gemeindevertretersitzung 29.03.2012 – Gibt es Fragen? Ich sehe, das ist nicht der Fall…

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Die Tagesordnung enthielt ja durchaus einige „Knaller“. Ein kontroverser Abend mit hitzigen Debatten… vielleicht war diese Erwartung etwas naiv.

Aus familiären Gründen war eine Teilnahme erst ab dem ursprünglichen TOP 7 „Umgestaltung und Sanierung des Serpentinenweges «Am Kulm» in Heringsdorf“ möglich.

Die erste Einwohnerfragestunde also leider verpasst. Im TOP 4 „Änderungsbedarf der Tagesordnung“ wurde jedoch schon ordentlich ausgedünnt:

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Gemeindevertretersitzung am 29.03.2012 – Antrag auf Abwahl des GV-Vorsitzenden

Die nächste Gemeindevertretersitzung

findet am 29.03.2012 um 19.00 Uhr im Hotel „Stadt Berlin“ in Heringsdorf statt.

Thema sollen u.a. sein:

  • Verständigung über die Kur- und Fremdenverkehrsabgabe 2012
  • Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
  • Antrag auf Abwahl des Gemeindevertretervorstehers Helmut Friedrich

Das dürfte ein interessanter Abend werden.

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Gewinner der Stichwahl: Lars Petersen, der neue Bürgermeister

Das vorläufige Wahlergebnis steht fest: bei einer Wahlbeteiligung von 46,74% (höher als bei der Stichwahl zwischen Klaus Kottwittenborg und Frank Lettner 2005) entfielen von 3.707 abgegebenen gültigen Stimmen 2.340 Stimmen auf Lars Petersen und 1.367 Stimmen auf den bisherigen Amtsinhaber Klaus Kottwittenborg.

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Stichwahl Bürgermeisterwahl 25.03.2012

Ahlbeck, WB 1: 164 Lars Petersen, 136 Klaus Kottwittenborg

Ahlbeck, WB 2:  191 Lars Petersen, 137 Klaus Kottwittenborg

Ahlbeck, WB 3:  215 Lars Petersen, 186 Klaus Kottwittenborg

Heringsdorf, WB 4:  160 Lars Petersen, 124 Klaus Kottwittenborg

Heringsdorf, WB 5:  196 Lars Petersen, 108 Klaus Kottwittenborg

Heringsdorf, WB 6: 359 Lars Petersen, 180 Klaus Kottwittenborg

Bansin, WB 7: 169 Lars Petersen, 56 Klaus Kottwittenborg

Bansin, WB 8:  248 Lars Petersen, 72 Klaus Kottwittenborg

Bansin, WB 9: 187 Lars Petersen, 53 KLaus Kottwittenborg

Summe (19:05):

Lars Petersen: 2340

Klaus Kottwittenborg: 1367

18:27 Uhr: Anruf im Sekretariat des Bürgermeisters, Klaus Kottwittenbiorg geht selbst ran und bestätigt die Ergebnisse zweier Wahlbezirke – 7 und 3. Beide durch Lars Petersen gewonnen. Weitere Zahlen liegen noch nicht vor. Interessant, dass einer dieser Wahlbezirke (3) in Ahlbeck liegt, in dem bei der ersten Wahl Klaus Kottwittenborg doppelt so viele Stimmen wie Lars Petersen hatte.

18:46 Uhr: Wahlbezirke 9 und 6  ebenfalls durch Lars Petersen gewonnen

19:05 Uhr: Ich stelle jetzt nach und nach die konkreten Zahlen ein. Ergebnis: Lars Petersen ist der neue Bürgermeister

19:27 Uhr: Ein Lob diesmal an die Gemeindeverwaltung, die umgehend die Wahlergebnisse auf der gemeindeseite veröffentlichte.

Hier die Zahlen im Detail:

2012stichwahl

Griff in die Gemeindekasse?

Der Nordkurier berichtete am Samstag unter der Überschrift «Hoteliers greifen nach der Gemeindekasse« über den seit 2010 ausgetragenen Streit über die Abführung der Kurtaxe, den einige Hoteliers aus den Kaiserbädern vom Zaun gebrochen hatten.

Aus Sicht einiger Hoteliers ist die Kalkulation der Kurtaxe nicht ausreichend nachvollziehbar und die Mittel würden ohnehin zum Teil satzungswidrig verwendet. Für das Einkassieren der Kurtaxe beim Gast, wozu Gastgeber verpflichtet sind, wollen sie direkt einen Teil behalten dürfen, da sie dafür ja auch Aufwendungen hätten.
Das ist die Sicht der Hoteliers und es ist Sache eines Gerichts, darüber zu befinden.

Wenn es stimmt, was der Nordkurier berichtet, sind die sich im Rechtstreit mit der Gemeinde befindlichen Hotelbesitzer jedoch gleich zur Tat geschritten und führen die Abgaben erst gar nicht mehr an die Gemeinde ab.

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Gastbeitrag Peter Schulze: Die Insel Usedom hat Probleme

Wenn ich über Usedom rede, spreche hier stellvertretend von den „Kaiserbädern“, die jetzt unter Heringsdorf firmieren, weil ich die ein wenig kenne, mich meist dort aufhalte und die Probleme sozusagen aus erster Hand erlebe.
Die Probleme in Zinnowitz scheinen ähnlich (soweit ich das aus der Zeitung mitbekomme), über die kleinen Orte kann ich wenig sagen.
Die Stadt Usedom ist nochmals ein Kapital für sich (lohnte sich sicher, da etwas sachkundiger zu sein, aber ich klammere sie einfach mal aus, ein Jammerspiel, aber ich mag mich nicht überall sachkundig machen.

Problemfeld 1: Wohnen

In den Jahren seit der Wiedervereinigung (mir schwebt da eher ein anderes Wort vor) hat sich viel getan. Viele Häuser sind zu ihren „Alteigentümern“ zurückgekehrt, haben seitdem manchmal mehrere Besitzerwechsel bei steigenden Verkaufspreisen erlebt,manchmal auch Insolvenzen, weil zu hoch gepokert wurde und letztlich das Geld nicht reichte.

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Stichwahl am 25.03.12: Lars Petersen unterstützen

Wir hatten uns an die Bürgermeisterkandidaten mit einigen »Fragen« gewandt, die insbesondere Transparenz und Nachvollziehbarkeit kommunaler Entscheidungen zum Thema hatten und u.a. von »Lars Petersen« und »Klaus Kottwittenborg« Antworten erhalten.

Um diese zu vergleichen, stellen wir einzelne Passagen einfach mal direkt gegenüber. Diese Zitate sind nicht in der Reihenfolge wie in der jeweiligen Antwort. Wir haben uns aber bemüht, sie nicht aus dem Zusammenhang zu reißen.

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Bürgermeisterwahl Heringsdorf – Stichwahl Kottwittenborg / Petersen

Ich bitte um Verständnis für die vorläufige schlichte Formatierung in diesem Artikel.

Wir sind mit den Kindern unseres Eishockeyvereins Schamasen auf der Rücktour vom Spiel Eisbären Berlin – Kölner Haie und ich schreibe aus dem Bus auf der Autobahn.

Konkrete Zahlen sind natürlich bis jetzt weder bei der OZ, geschweige auf den Seiten der Gemeinde zu finden.

Glücklicherweise wird diese Informationslücke privat geschlossen:

»www.usedomspotter.de«

Es läuft also auf eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Klaus Kottwittenborg und dem Phoenix aus der Asche Lars Petersen hinaus.

Für vertiefte Analysen ist es noch ein wenig früh, aber dreiviertel der abgegebenen Stimmen wollten jemand anderen als den bisherigen Bürgermeister.

Wenn man die Stimmen für Friedrich und dem eigentlich zu vernachlässigenden Tolxdorff aufgrund fehlender Trennschärfe und den schon geäußerten Präferenzen dem Lager Kottwittenborgs zuschlüge, bleibt die Chance auf einen Neuanfang.

Die Frage, die erst am 25.3.12 beantwortet wird, lautet schlicht und ergreifend: will Heringsdorf einen solchen?

Es sollten umgehend diejenigen an einen Tisch, die einen anderen Bürgermeister als den bisherigen als notwendig ansehen.

A. Reyher, 19:44 Uhr

 

Bürgermeisterwahl Antworten – hier: Frank Lettner

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Frank Lettner, 07.03.2012

Hallo,

als Mitinitiator des ersten Bürgerentscheides der auf der Insel Usedom, kann ich glaubhaft versichern, dass Bürgerbeteiligung und Mitbestimmungsrecht mir von Beginn meiner politischen Tätigkeit extrem wichtg waren und noch immer sind. Gerade aus dem Grunde haben wir in der letzten Gemeindevertretung auch beschlossen, dass die Einwohner viel stärker in gewissen Entscheidungsfindungen einzubinden sind. Eigentlich sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, ich persönlich fand es traurig, dass es dazu eines Beschlusses der Gemeindevertretung bedurfte und dass dann im Rahmen der Diskussion zu diesem Beschluss auch aus der Verwaltung massiv Stimmen laut wurden, die dieses Vorhaben eigentlich ablehnten.

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OZ-Wählerforum am 06.03.2012 um 19.00 in Bansin – Videolink

Wir hatten eine Liveübertragung ins Internet an dieser Stelle geplant, mussten das aber absagen, da das vor Ort erreichbare Internet dafür nicht ausreichte.

Wir haben deshalb aufgezeichnet und hier veröffentlicht, damit diejenigen, die die Veranstaltung nicht live verfolgen konnten, sich trotzdem einen Eindruck verschaffen können.

Auf »www.usedomspotter.de«  gibt es ein Liveblog von der Veranstaltung.

Das Video ist auch über OZ online abrufbar. 

Erste Eindrücke (die Veranstaltung ging von 19.00 – ca. 21.00 Uhr):

Sehr gut vorbereitet versuchten die Moderatoren um Steffen Adler (Lokalredakteur OZ Usedom) die Kandiaten etwas aus der Reserve zu locken, was anfangs ziemlich schwer war.

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